AGB / Anbieterkennzeichnung nach § 6 TDG (erforderliche Pflichtangaben)

Allgemeine Geschäftsbedingungen / Widerrufsbelehrung

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote und Leistungen von Flughafen-parken-Leipzig.de (ein Unternehmen von Harald Paselk, Hauptstr. 5, 04435 Freiroda).

1.2. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Flughafen-parken-Leipzig.de nicht an, es sei denn, Flughafen-parken-Leipzig.de hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3. Die AGB von Flughafen-parken-Leipzig.de gelten auch dann, wenn Flughafen-parken-Leipzig.de in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Leistungen vorbehaltlos ausführt.

2. Angebote und Vertragsabschluss

2.1. Die Angebote von Flughafen-parken-Leipzig.de sind freibleibend. Verträge kommen erst zustande, wenn Flughafen-parken-Leipzig.de die Buchung des Kunden bestätigt.

2.2. Mitarbeiter und sonstige Beauftragte von Flughafen-parken-Leipzig.de sind nicht berechtigt oder bevollmächtigt, Vereinbarungen außerhalb des schriftlich niedergelegten Vertragsinhalts zu treffen.

3. Mietvertrag

3.1. Flughafen-parken-Leipzig.de bietet dem Kunden die Möglichkeit, sein Fahrzeug auf dem von Flughafen-parken-Leipzig.de betriebenen Parkplatz gegen Entgelt abzustellen und den von Flughafen-parken-Leipzig.de betrieben Shuttle-Service zum Flughafen Leipzig /Halle und zurück kostenfrei einmalig zu nutzen.

3.2. Flughafen-parken-Leipzig.de ist verpflichtet, dem Kunden für die vereinbarte Dauer die gebuchten Stellplätze zur Verfügung zu stellen.

3.4. Flughafen-parken-Leipzig.de steht wegen seiner Forderungen aus dem Mietvertrag ein Zurückbehaltungsrecht sowie ein gesetzliches Pfandrecht an dem eingestellten Fahrzeug des Kunden zu.

3.5. Entfernt der Kunde das Fahrzeug nach Ablauf der Mietzeit nicht, so tritt keine stillschweigende Verlängerung des Mietverhältnisses auf unbestimmte Zeit ein. Flughafen-parken-Leipzig.de kann in diesem Fall für die Dauer bis zur Entfernung des Fahrzeugs eine Entschädigung in Höhe des Entgeltes verlangen, das für eine entsprechende Mietdauer unter Zugrundelegung des für die Mietzeit vereinbarten Entgelts verlangt werden könnte; die weiteren Ansprüche von Flughafen-parken-Leipzig.de bleiben hiervon unberührt.

3.6. Verhalten auf dem Betriebsgelände

3.7. Auf dem Betriebsgelände von Flughafen-parken-Leipzig.de gelten die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO). Auf dem gesamten Betriebsgelände darf nur im Schrittgeschwindigkeit gefahren werden. Der Kunde hat die Verkehrszeichen zu beachten sowie den Anweisungen der Mitarbeiter von Flughafen-parken-Leipzig.de und deren Erfüllungsgehilfen und Beauftragten jederzeit Folge zu leisten. Jeder Kunde sowie die ihn begleitenden Personen haben sich so zu verhalten, dass Gefährdungen und Schädigungen Dritter vermieden werden.

3.8. Fahrzeuge dürfen nur innerhalb der markierten Stellflächen abgestellt werden. Dabei hat der Kunde darauf zu achten, dass andere Fahrzeuge insbesondere im Hinblick auf das ungehinderte Ein- und Ausparken von und zu benachbarten Stellplätzen nicht behindert werden. Sollte ein Kundenfahrzeug so abgestellt werden, dass es andere, bereits parkende Kundenfahrzeuge so behindert, dass diese nicht ausparken können, ist Flughafen-parken-Leipzig.de dazu berechtigt, das behindernde Fahrzeug umsetzen zu lassen und dem Halter die Kosten der Umsetzung zzgl. einer Aufwandsentschädigung von 120 EURO in Rechnung zu stellen.

3.9. Soweit dem Kunden ein bestimmter Stellplatz zugewiesen wird, ist der Kunde verpflichtet, sein Fahrzeug ausschließlich auf dem zugewiesenen Stellplatz abzustellen.

3.10. Es ist dem Kunden untersagt, auf dem Betriebsgelände von Flughafen-parken-Leipzig.de ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Flughafen-parken-Leipzig.de Reparaturen an Fahrzeugen vorzunehmen, sie zu waschen oder zu reinigen, Kühlwasser, Kraftstoffe oder Öle abzulassen, Müll zu entsorgen, Sachen jeglicher Art (insbesondere Betriebsstoffe, feuergefährliche Gegenstände, leere Betriebsstoffbehälter, Reifen, Fahrräder usw.) zu lagern, Motoren auszuprobieren oder laufen zu lassen sowie Fahrzeuge mit undichtem Tank oder Motor abzustellen.

3.11. Verunreinigungen, die durch den Kunden oder seine Begleiter verursacht werden, sind unverzüglich und ordnungsgemäß von dem Kunden zu beseitigen. Unterlässt er dies, ist Flughafen-parken-Leipzig.de berechtigt, die Verunreinigungen auf Kosten des Kunden zu beseitigen. Bei Verunreinigungen des Bodens oder des Grundwassers hat die Beseitigung durch ein autorisiertes Fachunternehmen auf Kosten des Kunden zu erfolgen; in diesen Fällen hat der Kunde kein Recht zur Selbstvornahme.

3.12. Der Aufenthalt auf dem Betriebsgelände von Flughafen-parken-Leipzig.de zu anderen Zwecken als der Fahrzeugeinstellung und Abholung, des Be- und Entladens sowie während eventueller Wartezeiten auf den Shuttle ist nicht gestattet. Flughafen-parken-Leipzig.de ist berechtigt, das Abstellen des Fahrzeugs auf dem Betriebsgelände von Flughafen-parken-Leipzig.de im Falle drohender Gefahr zu verweigern, und Fahrzeuge im Falle drohender Gefahr von dem Betriebsgelände zu entfernen.

4. Shuttle-Service

4.1. Mieter eines Stellplatzes auf dem Betriebsgelände von Flughafen-parken-Leipzig.de sind berechtigt, maximal 8 Personen pro Fahrzeug einen kostenlosen Shuttle-Service vom Betriebsgelände von Flughafen-parken-Leipzig.de zum Flughafen Leipzig/Halle) und zurück zu nutzen. Pro gebuchten Stellplatz lassen sowie Fahrzeuge mit undichtem Tank oder Motor abzustellen.

3.11. Verunreinigungen, die durch den Kunden oder seine Begleiter verursacht werden, sind unverzüglich und ordnungsgemäß von dem Kunden zu beseitigen. Unterlässt er dies, ist Flughafen-parken-Leipzig.de berechtigt, die Verunreinigungen auf Kosten des Kunden zu beseitigen. Bei Verunreinigungen des Bodens oder des Grundwassers hat die Beseitigung durch ein autorisiertes Fachunternehmen auf Kosten des Kunden zu erfolgen; in diesen Fällen hat der Kunde kein Recht zur Selbstvornahme.

3.12. Der Aufenthalt auf dem Betriebsgelände von Flughafen-parken-Leipzig.de zu anderen Zwecken als der Fahrzeugeinstellung und Abholung, des Be- und Entladens sowie während eventueller Wartezeiten auf den Shuttle ist nicht gestattet. Flughafen-parken-Leipzig.de ist berechtigt, das Abstellen des Fahrzeugs auf dem Betriebsgelände von Flughafen-parken-Leipzig.de im Falle drohender Gefahr zu verweigern, und Fahrzeuge im Falle drohender Gefahr von dem Betriebsgelände zu entfernen.

4. Shuttle-Service

4.1. Mieter eines Stellplatzes auf dem Betriebsgelände von Flughafen-parken-Leipzig.de sind berechtigt, maximal 8 Personen pro Fahrzeug einen kostenlosen Shuttle-Service vom Betriebsgelände von Flughafen-parken-Leipzig.de zum Flughafen Leipzig/Halle) und zurück zu nutzen. Pro gebuchten Stellplatz

beinhaltet dies die einmalige Fahrt zum Flughafen und die einmalige Fahrt vom Flughafen zum Parkplatz. Bei zusätzlichen Shuttlefahrten wird für jede geleistete Strecke eine Zahlung von 15 EUR fällig.

4.2. Bei hohem Passagieraufkommen behalten wir uns im Interesse des Transports aller vor, in extremen Situationen (wie Staus, Flugzeugverspätungen, o.ä.) nur die Fahrer der Fahrzeuge zu befördern.

4.3. Das Gepäck des Kunden sowie seiner Begleitpersonen wird bis zu Menge und Gewicht, die entsprechend der Bedingungen der Charter- und Linienfluggesellschaften von diesen für die kostenlose Beförderung festgesetzt sind, kostenlos befördert. Flughafen-parken-Leipzig.de ist zur Beförderung von Über-/Sperrgepäck nur nach gesonderter Vereinbarung verpflichtet.

4.4. In der Regel erfolgt der Shuttle-Service individuell und richtet sich nach den Abflug- und Landezeiten des Kunden.

4.5. Die Beförderung zum den Flughafen erfolgt in der Regel bis zu dem vom Flughafenbetreiber festgelegten Haltepunkt, der in größtmöglicher Nähe zu dem Terminal liegt, in dem sich der Check-In-Schalter des Kunden befindet.

4.6. Die Ankunftszeit an unserem Parkplatz, die Landezeit am Flughafen und die Flugnummer sind von dem Kunden bei der Buchung anzugeben. Flughafen-parken-Leipzig.de haftet nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen nur für eine verspätete Ankunft am Flughafen, wenn die Angaben des Kunden korrekt sind, der Kunde mindestens 30 Minuten vor dem von der jeweiligen Fluggesellschaft angegebenen Beginn der Check-In- Zeit bei Flughafen-parken-Leipzig.de zur Nutzung des Shuttle-Service antritt und aufgrund eines Verschuldens von Flughafen-parken-Leipzig.de seinen Flug nicht mehr erreicht. Eine Haftung für Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder für verkehrsbedingte, nicht von Flughafen-parken-Leipzig.de verschuldete Verzögerungen ist ausgeschlossen.

4.7. Der Rücktransport vom Flughafen zum Betriebsgelände von Flughafen-parken-Leipzig.de erfolgt in der Regel zeitnah. Der Kunde hat Flughafen-parken-Leipzig.de nach erfolgter Landung und Abholung des Gepäcks telefonisch zu benachrichtigen. Flughafen-parken-Leipzig.de wird daraufhin umgehend ein Fahrzeug zur Abholung schicken.

4.8. Flughafen-parken-Leipzig.de ist berechtigt, alkoholisierten oder randalierenden Personen eine Beförderung zu verweigern. Bereits gezahlte Gebühren werden in diesem Fall nicht zurückerstattet.

4.9. Flughafen-parken-Leipzig.de stellt im Shuttle Kindersitze zur Verfügung, wenn der Kunde diese unter Angabe der gewünschten Anzahl bei der Buchung angibt und Flughafen-parken-Leipzig.de eine entsprechende Reservierung mit der Buchungsannahme ausdrücklich bestätigt.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1. Der Kunde verpflichtet sich, die vereinbarten Preise an Flughafen-parken-Leipzig.de zu zahlen.

5.2. Von Flughafen-parken-Leipzig.de angegebene Preise verstehen sich als Bruttopreise.

5.3. Für die von Flughafen-parken-Leipzig.de angebotenen Parkleistungen gelten die angegebenen Tagespreise pro angebrochenen Kalendertag, auch wenn der Kunde an den jeweiligen Kalendertagen die von Flughafen-parken-Leipzig.de angebotenen Parkleistungen nur zeitweise nutzt.

5.4. Die vereinbarten Preise werden dem Kunden zu Beginn der Einstellzeit in Rechnung gestellt und sind von dem Kunden sofort und ohne Abzug in EURO zu zahlen.

5.5. Gegen die Ansprüche von Flughafen-parken-Leipzig.de kann der Kunde nicht mit Gegenansprüchen aufrechnen, es sei denn, die Gegenforderung ist rechtskräftig festgestellt oder von Flughafen-parken-Leipzig.de anerkannt.

5.6. Auf bereits gegebene Rabatte werden keine weiteren Ermäßigungen oder Rabatte gewährt.

5.7. Sollten auf Grund von technischen Defekten die Preise im Internet fehlerhaft auspreist werden, gelten in jedem Falle die auf dem Parkplatz aushängenden Preislisten.

6. Rücktritt

6.1. Der Kunde kann jederzeit bis zum Beginn der vereinbarten Mietzeit schriftlich, per Fax oder per E-Mail von dem Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt für den Kunden kostenfrei.

6.2. Gesetzliche Rücktritts- und Kündigungsrechte der Parteien bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

6.3. Anzahlungen bei Reisebüros oder Dritten werden nicht erstattet.

7. Haftung

7.1. Flughafen-parken-Leipzig.de haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von Flughafen-parken-Leipzig.de beruhen.

7.2. Sollte ein Fahrzeug wegen eines technischen Defekts nicht anspringen, ist es Sache des Kunden, entsprechende Maßnahmen zu treffen. Sollte das Fahrzeug bei der Rückgabe nicht anspringen, haftet Flughafen-parken-Leipzig.de nicht für dadurch anfallende Rückfahrt- oder Übernachtungskosten.

7.3. Für technische oder mechanische Defekte (z.B. Reifen, Kupplung, Getriebe usw.) eines Fahrzeuges, die nach Wagenabgabe und vor Wagenrückgabe auftreten, wird keine Haftung übernommen, ebenso wenig für Schäden, die andere Verkehrsteilnehmer (Kunden) einem Fahrzeug zufügen (Kratzer o.ä.). Sollten solche Schäden ohne Meldung eines Verursachers auftreten, handelt es sich um Fahrerflucht; diese zu verfolgen, ist nicht Sache von Flughafen-parken-Leipzig.de.

7.4. Wenn Mitarbeiter von Flughafen-parken-Leipzig.de Fahrzeugen, die wegen leeren oder schwachen Batterien nicht mehr anspringen, Starthilfe geben, geschieht dies ausschließlich nach Anweisung und auf Risiko des Kunden und ohne Garantie auf nachträgliche Funktionstüchtigkeit.

7.5. Der Mieter ist verpflichtet, sein Fahrzeug bei Abholung noch vor dem Starten in Augenschein zu nehmen und einen Schaden an seinem Fahrzeug unverzüglich einem Mitarbeiter von Flughafen-parken-Leipzig.de anzuzeigen. Flughafen-parken-Leipzig.de kann keine Haftung für Schäden übernehmen, die nicht entsprechend Satz 1 angezeigt werden.

7.6. Flughafen-parken-Leipzig.de haftet nicht für Schäden, die durch andere Personen als die eigenen Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen zu verantworten sind. Dies gilt sowohl für Beschädigungen durch andere Kunden oder Dritte als auch bei Diebstahl.

7.7. Flughafen-parken-Leipzig.de haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Flughafen-parken-Leipzig.de schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. In diesem Fall ist die Haftung von Flughafen-parken-Leipzig.de auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

7.8. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, verschuldensunabhängige gesetzliche Haftungstatbestände sowie Ansprüche des Kunden, die bereits vor Vertragsschluss entstanden sind.

7.9. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist die Haftung von Flughafen-parken-Leipzig.de ausgeschlossen.

7.10. Der Kunde haftet unabhängig von einem Verschulden für alle Schäden, die infolge technischer Defekte durch das von ihm oder von ihm beauftragte Dritte auf das Betriebsgelände von Flughafen-parken-Leipzig.de verbrachte Fahrzeug verursacht werden.

7.11. Der Kunde tritt bereits jetzt eigene Ansprüche gegen Versicherungen oder sonstige Dritte aus einem von ihm zu vertretenden oder aufgrund eines technischen Defekts seines Fahrzeugs eingetretenen Schadensfall an Flughafen-parken-Leipzig.de ab, soweit Flughafen-parken-Leipzig.de ein Schaden entstanden ist.

8. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

8.1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

8.2. Erfüllungsort ist Freiroda, es sei denn, dass ausdrücklich ein anderer Erfüllungsort vereinbart wurde.

8.3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Freiroda.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Shuttleservice Paselk, Hauptstr. 5, 04435 Freiroda, Telefon 0163-3126289 oder Mail Buchung@flughafen-parken-Leipzig.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Freiroda, den 30.04.2016

Alle Preise inkl. gesetzlicher MwSt.

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